"Zukunft im Kopf. Oberfranken im Herzen."

09. August 2018

SPD stellt Oberfrankenwahlprogramm vor

Die Kurzform des SPD-Oberfrankenwahlprogramms "Zukunft im Kopf. Oberfranken im Herzen." finden Sie zum downloaden hier:

Zukunft im Kopf. Oberfranken im Herzen. (PDF, 1,86 MB)

Ein ausführlicher Bericht zum Programm im Anschluss:

„Der Frankenrechen hat net umsonst die gleiche Farbgebung wie das SPD-Logo“. Oberfränkische Sozialdemokraten starten selbstbewusst in den Wahlkampf

„Oberfranken ist unsere Heimat und eine der lebenswertesten Regionen Deutschlands“ schreiben sich die oberfränkischen Genossen in ihr programmatisches Stammbuch zur Landtagswahl. Und weil sie den Beweis antreten wollen, dass sie meinen, was sie sagen, stellen die oberfränkischen SPD-Landtagskandidaten ihr Wahlprogramm in einem der schönsten Biergärten Oberfrankens vor – dem urigen Landgasthof „Auf der Theta“ bei Bindlach.

„Seht her, so schee is‘ es bei uns“, leitet die oberfränkische Spitzenkandidatin, Landtagsvizepräsidentin Inge Aures die Pressekonferenz ein. Und dennoch: Trotz seiner Schönheit und des spürbaren wirtschaftlichen Aufschwungs liegt ihrer Meinung nach in Oberfranken nach wie vor einiges im Argen: Kein anderer Regierungsbezirk verliert in den nächsten Jahren so viel Bevölkerung wie Oberfranken, während es in Bamberg und Bayreuth an bezahlbarem Wohnraum mangelt, kämpft der Osten Oberfrankens mit Leerständen. Das Durchschnittseinkommen zählt in Teilen Oberfrankens zu den niedrigsten in Bayern, die Arbeitslosigkeit – wenn auch auf niedrigem Niveau – zu einer der höchsten. „Von gleichwertigen Lebensverhältnissen sind wir in Bayern noch weit entfernt“, resümiert Aures.

Strukturpolitik

Wie sie da hinkommen wollen, zeigen die oberfränkischen SPD-Kandidaten in zehn Punkten auf acht Seiten auf – für Sozialdemokraten ein erstaunlich kurz gehaltenes Programm. Dessen Inhalt umreist der Hofer Abgeordnete Klaus Adelt. „Wir wollen eine grundsätzlich andere Strukturpolitik, weg von der Bescheidpolitik der Staatsregierung, hin zu mehr Handlungsspielraum und Eigenverantwortung vor Ort.“ Dafür wollen die SPD-Politiker den Städten und Gemeinden grundsätzlich mehr Geld zur Verfügung stellen und dafür lieber auf das eine oder andere Förderprogramm mit seinen bürokratischen Hürden verzichten. Auf die Förderoffensive Nordostbayern trifft das freilich nicht zu. Das Programm hält die SPD für einen Erfolg und will es oberfrankenweit ausweiten. „Das einzelne Landkreise außen vor Ort bleiben, obwohl die Probleme vor Ort teilweise dieselben sind, das leuchtet mir nicht ein“, findet der Coburger Landrat und Landtagskandidat Michael Busch.

Wohnungsbau

Ein weiterer Punkt ist der Wohnungsbau, der gerade in den ländlichen Regionen Oberfrankens vor anderen Herausforderungen steht als in den Ballungsräumen. Trotz Leerständen mangelt es nämlich an ausreichend zeitgemäßen Mietwohnraum. Der Grund: Viele Eigentümer und Wohnungsbaugesellschaften meiden die Investitionen, weil sich diese bei einem Mietpreis pro Quadratmeter von fünf bis sieben Euro nicht rechnen, erklärt Adelt.

Die SPD will mit einem eigenen Förderprogramm Abhilfe schaffen: Unter dem Motto „Land statt Stadt“ wollen sie die nicht wirtschaftlichen Kosten der Sanierungs- und bei Ersatzneubauten der Entstehungskosten fördern. „Wir schaffen Anreize und kurbeln den Wohnungsbau auf dem Land an“, kündigt der Hofer Abgeordnete an. Da hakt auch der Bayreuther Kandidat Halil Tasdelen ein, der als Techniker selbst im Baugewerbe tätig und damit quasi vom Fach ist. „Wir brauchen dringend mehr Geld im Wohnungsbau. Das bereits in Bayreuth der Wohnraum knapp werde, zeigt doch, dass die CSU über Jahrzehnte einfach nur geschlafen hat.“

Polizei

Auch bei der Polizei wollen die Sozialdemokraten etwas unternehmen. Die Tatsache, dass die oberfränkischen Polizeibeamten 2016 insgesamt über 133.000 Überstunden angehäuft haben, ist nicht hinzunehmen. Die seitens der Staatsregierung versprochenen Stellenmehrungen seien gut, nur wenn davon unten bei den Dienststellen trotzdem nichts ankommt, ändert sich für das Gros der Polizistinnen und Polizisten nichts. „Wir lassen unsere Dienststellen nicht im Stich“, stellt Landtagsvizepräsidentin Inge Aures klar.

Verkehr

Massiv investieren will die SPD in den Öffentlichen Personennahverkehr und die Zuweisungen des Freistaates von 51 auf 250 Millionen anheben. Verglichen mit den Mitteln, die in die Ballungsräume fließen, sei das immer noch wenig, finden die Oberfranken. Vor allem treibt die Genossen die schlechte Schieneninfrastruktur im Regierungsbezirk an. Die Elektrifizierung der Bahnstrecken von Hof nach Nürnberg und Regensburg lassen ebenso auf sich warten, wie dass Bayreuth nach wie vor bei den geplanten Maßnahmen außen vor bleibt. Das will Tasdelen nicht auf sich sitzen lassen: „Bayreuth gehört mit eingebunden und da lass ich mich auch nicht abschütteln.“

In die gleiche Kerbe schlägt auch der SPD-Kreisvorsitzende aus Kronach, Dr. Ralf Pohl, der die schnellstmögliche Realisierung des Zwei-Stunden-Taktes des IC auf der Saaletalbahn mit Haltestellen in Bamberg, Lichtenfels, Kronach und Ludwigsstadt forderte.

Tourismus

Wie sehr die oberfränkischen SPD-Kandidaten von ihrer Heimat und deren Schönheit überzeugt sind, zeigte sich nicht nur bei der Ortswahl der Pressekonferenz, sondern auch im Tourismus-Kapitel. Die SPD will noch mehr Menschen in das „wunderschöne Oberfranken locken“ und das vorhandene touristische Potential besser ausschöpfen. Dafür sollen zur touristischen Weiterentwicklung der Ochsenkopfregion 25 Millionen Euro in die Hand genommen und der Frankenwald mit einem Zentrum für Umweltbildung und Naturerlebnis aufgewertet werden.

Trotz der bescheidenen Umfrageergebnisse im Land, gehen die Sozialdemokraten selbstbewusst in den Wahlkampf. „Wir haben ein kurzes, knackiges Programm ohne viel Blabla, dafür mit ganz konkreten Antworten“, findet Michael Busch. Dem pflichtet Inge Aures bei: „Der Frankenrechen hat net umsonst die gleiche Farbgebung wie das SPD-Logo. Wir sind die Oberfranken-Partei, wir haben starke Kandidaten und das wird sich auch im Wahlergebnis wiederspiegeln.“

Gut gelaunt stellten die oberfränkischen SPD-Kandidaten für die Landtagswahl am 14. Oktober 2018 ihr Programm vor. Von links MdL Klaus Adelt (Hof), MdL Inge Aures (Wunsiedel, Kulmbach), Dr. Ralf Pohl (Kronach, Lichtenfels), Landrat Michael Busch (Coburg), Halil Tasdelen (Bayreuth) und Joscha Berger (Listenkandidat Bamberg-Land). Bildquelle: privat.