SPD-Dringlichkeitsantrag: Bayerns Unikliniken brauchen Investitionen – keine Tricksereien

von BayernSPD Landtagsfraktion

Marode Gebäude, fehlende Investitionen, gefährdete Patientenversorgung – Bayerns Universitätskliniken stehen unter Druck. Allein für die …

Gerechte Steuerpolitik statt Sondervermögen

von DL21 Bayern

Linke in der SPD fordern nachhaltige Finanzierung wichtiger Investitionen • Angesichts der aktuellen Diskussionen um Sondervermögen und …

Investitionspaket im Bundesrat: Wie stimmen die SPD-geführten Länder ab?

Am Freitag stimmt der Bundesrat über die Grundgesetzänderungen zur Schuldenbremse und für ein Sondervermögen für Infrastruktur ab. …

Neuwahl in Portugal: Warum ein Comeback der Sozialisten gelingen könnte

In Portugal steht im Mai die dritte Parlamentswahl binnen drei Jahren an. Diesmal könnten die Sozialist*innen wieder als Sieger …