SPD-Verbraucherschützer von Brunn: "Will das Ministerium damit Recherchen verhindern?" - Offizielle Anfrage gestellt …
Antrag scheitert an Votum der CSU …
Mehrgenerationenhäuser (MGH) sind zentrale Begegnungsorte für alle Generationen. Sie geben Raum für gemeinsame Tätigkeiten und Aktionen. …
"Deutschland exportiert zu viele Waffen in die Krisengebiete dieser Welt. Das muss aufhören, denn wir machen uns im Zweifel …
Dringlichkeitsantrag stellt Fragen zu dem ungelösten Todesfall …
Themenauswahl der aktuellen Bundestagswoche: Regierungsentwurf eines Gesetzes von Ausschreibung für Strom aus erneuerbaren Energien. …
Vorsitzender des Rechtsausschusses Schindler: Verfassungsschutz darf keine Hilfspolizei sein - Einsatz von V-Leuten strenger regeln - …
Die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann hat nach dem Votum des SPD-Unterbezirks Regen nun auch von der SPD im Unterbezirk Straubing …
SPD-Datenschutzexperte Ritter sorgt sich um die Kommunen und fordert Unterstützung …
Im Juni trafen sich die Mitglieder des DL21-Bundesvorstands mit der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Dr. Bärbel Kofler. …
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